Stadtrat

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Neues Rathaus, Sitzungsort des Stadtrates
Stimmzettel für Kommunalwahl 2014, Wahlkreis 11

Der Stadtrat Dresden ist die gewählte Vertretung der Dresdner Bürgerinnen und Bürger auf Kommunalebene. Gemäß der sächsischen Gemeindeordnung ist der Vorsitzende des Stadtrates der Oberbürgermeister. Der Stadtrat besteht momentan aus 70 Mitgliedern aus sechs Fraktionen bzw. drei fraktionslosen Sitzen. Die letzte Wahl fand im Rahmen der Kommunalwahl 2014 statt. Ein neuer Oberbürgermeister wurde 2015 gewählt.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Geschichte

Bereits seit dem 14. Jahrhundert gab es Bürgermeister in Dresden. Im Mittelalter und der Renaissance gab es immer drei Bürgermeister gleichzeitig, von denen einer amtierte.

In der DDR-Zeit waren auch die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung durch Blockwahl der Kandidaten der Nationalen Front nur scheindemokratisch. Zur Kommunalwahl 1989 wurde ein großflächiger Wahlbetrug aufgezeigt, ein wichtiger Wegstein im Wendejahr 1989. Im Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt.

[Bearbeiten] Mitglieder (2014)

Nach der Kommunalwahl 2014 setzt sich der Stadtrat gemäß nachfolgender Auflistung zusammen. Die Abgeordneten der Piratenpartei waren ursprünglich fraktionslos, schlossen sich aber am 24. September 2014 der Fraktion Die Linke an. Franz-Josef Fischer vom Bündnis Freie Bürger hat sich einer gemeinsamen Fraktion mit der FDP angeschlossen. Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die, zum diesem Zeitpunkt noch fraktionslosen Stadträt der Piratenpartei schlossen im August 2014 die Kooperationsvereinbarung „Neue Perspektiven für Dresden“. Sie bilden mit 37 Sitzen die neue „Gestaltungsmehrheit“ im Stadtrat. Im Juli 2015 trat Detlev Cornelius aus der AfD-Fraktion aus und war zunächst fraktionslos bis er im Januar 2016 der Fraktion von FDP und Freien Bürgern beitrat. Weitere Änderungen ergaben sich durch die Benennung neuer Beigeordneter: Für Annekatrin Klepsch (Beigeordnete für Kultur) rückte Dieter W. Scheuch nach, auf Kristin Klaudia Kaufmann (Beigeordnete für Soziales) folgte Rica Gottwald (jeweils Fraktion Die Linke). Zudem schied Thomas Grundmann, ebenfalls Fraktion Die Linke, aus, um persönlicher Referent von Annekatrin Klepsch zu werden. Für ihn rückte Manuela Sägner nach. Auf Peter Lames (SPD-Fraktion), der (zunächst) Beigeordneter für allgemeine Verwaltung wurde, rückte Kristin Sturm nach. Weiterhin schieden Margit Haase (Wechsel ins Umweltamt der Stadt Dresden) und Jens Hoffsommer, beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus. Auf sie folgten Wolfgang Deppe bzw. Tina Siebeneicher. Bei der SPD-Fraktion erfolgten ebenfalls zwei Wechsel: Albrecht Pallas wollte sich auf sein später errungenes Landtagsmandat konzentrieren und Axel Bergmann wechselte ins Wirtschaftsministerium. Auf sie folgten Hendrik Stalmann-Fischer und Dana Frohwieser. Für Bernd Lommel (AfD) rückte Harald Gilke nach.

Fraktion CDU (21 Sitze)

Fraktion Die Linke (17 Sitze)

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (11 Sitze)

Fraktion SPD (9 Sitze)

Fraktion FDP/Freie Bürger (5 Sitze)

Fraktion AfD (4 Sitze)

fraktionslos (3 Sitze)

Ausgeschiedene Stadträte:

[Bearbeiten] Mitglieder (2009)

Alterspyramide des Stadtrats 2009

Neben den Bürgermeistern gehören folgende Mitglieder dem Stadtrat an. Eine Auflistung der Mitglieder nach Wahlkreisen findet sich hier: Kommunalwahl 2009. Die Zahl in Klammern gibt die Anzahl der Stimmen an, wobei jeder Wähler drei Stimmen hatte.

CDU (23 Sitze - 31,03%)

Die Linke (12 Sitze - 16,25%)

Grüne (11 Sitze - 15,43%)

SPD (9 Sitze - 12,25%)

FDP (9 Sitze - 12,12%)

Bürgerfraktion Dresden (4 Sitze - 7,9%)

Fraktionslose (2 Sitze - 3,66%)

[Bearbeiten] Themen/Beschlüsse

[Bearbeiten] Weblinks

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